At the 23rd Collective Study Session of the CCP Politburo, Xi Jinping Stressed: Strengthen the Long-Term Mechanism for Online Ecosystem Governance, Continue to Create a Clean and Correct Atmosphere in Cyberspace
Zusammenfassung
Für diesen Bericht lag nur ein Auszug oder keine vollständige Fassung vor. Die Zusammenfassung sagt das selbst.
Kurz
Der Auszug berichtet, Xi Jinping habe bei einer Politbüro-Sitzung langfristige und koordinierte Maßnahmen zur Steuerung des chinesischen Online-Ökosystems gefordert und die bisherige Entwicklung als Verbesserung dargestellt. Eine redaktionelle Einleitung vermutet, er sehe KI als Unterstützung staatlicher Online-Kontrolle; im Auszug der Rede wird KI nicht erwähnt. Die vollständige Übersetzung liegt laut Bericht nur in einer hier nicht enthaltenen PDF vor.
Mittel
Der Bericht liegt nur als Auszug vor; für die vollständige Übersetzung verweist er auf eine PDF, deren Inhalt hier fehlt. Er berichtet über Xi Jinpings Äußerungen bei einer Politbüro-Sitzung am 28. November 2025 zur Steuerung des Online-Ökosystems. Xi habe langfristige Mechanismen und ein vorausschauenderes, gezielteres und abgestimmtes Vorgehen gefordert. Laut seiner im Bericht wiedergegebenen Darstellung habe die Partei Online-Missstände eingedämmt und das Online-Umfeld insgesamt verbessert. Als Leitlinien nenne er Parteiführung, den Vorrang der Bevölkerung, rechtliche Absicherung und systemisches Handeln. Behörden sollten Verantwortung übernehmen, Probleme angehen und die öffentliche Stimmung im Netz besser erfassen. Plattformen, „Self-Media“-Konten und Multi-Channel-Netzwerke sollten stärker angeleitet und zur Verbreitung positiver Inhalte bewegt werden. Eine redaktionelle Einleitung deutet die Rede als Zeichen fortbestehender Sorge um die Kontrolle des Online-Diskurses und vermutet, Xi sehe KI eher als Hilfsmittel dieser Kontrolle. KI kommt im hier vorliegenden Redenauszug selbst nicht vor.
Ausführlich lesen
Der vorliegende Bericht ist nur ein Auszug: Er fasst den Beginn einer Xinhua-Meldung über die 23. kollektive Studiensitzung des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas zusammen. Laut Meldung fand die Sitzung am 28. November 2025 statt und behandelte die Steuerung des Online-Ökosystems. Der Text erklärt ausdrücklich, dass die vollständige Übersetzung nur als herunterladbare PDF vorliege; deren Inhalt ist hier nicht enthalten.
Xi Jinping habe Online-Governance als wichtige Aufgabe für den Aufbau einer „Cybermacht“ bezeichnet, die nationale Entwicklung und Sicherheit sowie die Interessen der Bevölkerung betreffe. Er habe dafür plädiert, langfristige Steuerungsmechanismen zu stärken und das Vorgehen vorausschauender, gezielter, systematischer und abgestimmter zu gestalten. Ziel sei weiterhin ein „sauberes und korrektes“ Umfeld im Cyberspace.
Der Bericht gibt Xi mit der Einschätzung wieder, die Partei habe Online-Governance seit dem 18. Parteitag zu einer wichtigen Priorität gemacht. Sie habe nach seiner Darstellung zentrale Werte, öffentliche Meinung und Kultur im Netz gestärkt, Online-Missstände eingedämmt und insgesamt eine Verbesserung des Online-Ökosystems erreicht. Als Grundsätze für diese Arbeit nennt Xi dem Text zufolge die Führung der Partei, den Vorrang der Bevölkerung, die Absicherung durch Recht und ein systemisches Vorgehen.
Für die Umsetzung fordere Xi eine einheitliche Führung durch das Zentralkomitee und eine stärkere, koordinierte Gesamtsteuerung. Behörden auf allen Ebenen sollten politische und leitende Verantwortung übernehmen, konkrete Probleme angehen und besser darin werden, die Stimmung der Bevölkerung im Internet zu erfassen und netzbezogene Arbeit anzustoßen. Auch Online-Plattformen, „Self-Media“-Konten und Multi-Channel-Netzwerke sollten stärker angeleitet werden. Sie sollten laut Xi ihre gesellschaftliche Verantwortung wahrnehmen und positive Inhalte verbreiten.
Vor dem Meldungstext ordnet eine redaktionelle Einleitung die Rede als Zeichen dafür ein, dass die Partei weiter um ihre Kontrolle über den Online-Diskurs besorgt sei. Außerdem vermutet sie, Xi sehe künstliche Intelligenz eher als Unterstützung für diese Kontrolle denn als Bedrohung. Diese Aussage ist die Einschätzung der Einleitung; im vorliegenden Auszug der Rede selbst wird KI nicht erwähnt. Der Auszug enthält weder die vollständige Rede noch Belege oder Einzelheiten, anhand derer sich diese Einordnung weiter prüfen ließe. Eine Fußnote erläutert zudem, dass „Cybermacht“ eine von mehreren möglichen Übersetzungen des chinesischen Begriffs 网络强国 ist.
Wie die Modelle den Bericht einordnen
Ansicht
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Vorfälle melden
- SF-M2 Wie muss ein Meldekanal zwischen Staaten gebaut sein, damit er verlässlich arbeitet, auch in einer Krise?
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- SF-M4 Wie kommen Meldungen von Laboren, Betreibern und Nutzern schnell und geschützt zu den Stellen, die handeln müssen, auch über Grenzen hinweg?
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- SF-M5 Was muss vor und nach einem Vorfall geschehen, damit Verantwortliche einstehen, man daraus lernt, Beweise bleiben und Betroffene auch über Grenzen hinweg zu ihrem Recht kommen?
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Fähigkeiten messen
- SF-F1 Wie misst man gefährliche Fähigkeiten eines Modells, vor allem im Cyberbereich, mit gemeinsam anerkannten, wiederholbaren Tests, die keine Sprache, Kultur oder Seite bevorzugen?
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- amos 42 %gleiches Oberthema, hilft nicht
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- SF-F2 Wenn ein Staat ein Modell als Beleg für eine überschrittene Schwelle nennt oder ein Risiko an der Herkunft eines Modells festmacht: Wie wird das überprüfbar?
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- SubQ 49 %gleiches Oberthema, hilft nicht
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- SF-F4 Für welche Modelle, Entwickler und Einsätze gelten Prüfregeln, und wann muss neu geprüft werden?
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- SubQ 50 %gleiches Oberthema, hilft nicht
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- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-F5 Wie gehen Staaten gemeinsam gegen KI-gestützte Cyberangriffe vor und verhindern Eskalation zwischen autonomen Systemen, ohne die Verteidigung zu behindern?
- clef 100 %kein Bezug
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- amos 51 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 67 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 69 %gleiches Oberthema, hilft nicht
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Unabhängig prüfen
- SF-P1 Unter welchen Bedingungen lassen Staaten und Labore sich gegenseitig prüfen: mit welchem Zugang, welchen Daten und welchen öffentlichen Ergebnissen?
- clef 100 %kein Bezug
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- SubQ 100 %kein Bezug
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- SF-P2 Wie bleiben Prüfer, die in einem Labor arbeiten, wirklich unabhängig?
- clef 100 %kein Bezug
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- drex 54 %gleiches Oberthema, hilft nicht
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- SF-P3 Woran erkennt man, dass ein Labor sich ehrlich selbst überwacht und dass seine Prüfungen gültig sind?
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- drex 61 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-P5 Wie überprüft man, ob Zusagen zwischen Staaten eingehalten werden, auch über Jahre und Regierungswechsel hinweg?
- clef 100 %kein Bezug
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- amos 60 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 61 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Tempo und Grenzen
- SF-T1 Welche messbaren Schwellen sollen eine Pause auslösen, und wer prüft sie?
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- JEV 38 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- amos 100 %kein Bezug
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- drex 75 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-T2 Woran erkennen andere, dass ein Labor wirklich bremst?
- clef 100 %kein Bezug
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- amos 100 %kein Bezug
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- drex 73 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-T3 Woran erkennt man, dass KI beginnt, ihre eigene Weiterentwicklung voranzutreiben, und wer darf das erlauben?
- clef 100 %kein Bezug
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- JEV 38 %nur am Rande erwähnt
- amos 42 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 53 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 84 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Vertrauen in Modelle
- SF-V1 Was zählt als Beleg für die Werte eines Modells, wenn sein sichtbares Denken und seine Selbstauskünfte allein nicht genügen?
- clef 100 %kein Bezug
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- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 49 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-V3 Halten die Werte eines Modells, wenn niemand zusieht oder die Lage neu ist?
- clef 100 %kein Bezug
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- JEV 100 %kein Bezug
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 68 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-V5 Was soll heute für das Verhalten und den Betrieb von Modellen gelten?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 27 %Hintergrund, keine Belege
- amos 42 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 49 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 51 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 49 %gleiches Oberthema, hilft nicht
Agenten und vernetzte Systeme
- SF-A1 Welche Befugnisse darf ein KI-Agent haben, also eine KI, die selbstständig mit Werkzeugen handelt? Wer entzieht sie ihm, und wie prüft man, dass er in seinem Auftrag bleibt?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 48 %Hintergrund, keine Belege
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 60 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-A2 Lassen sich KI-Systeme sicher anhalten, zurücksetzen, abschotten oder drosseln, und wer darf das anordnen?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 49 %Hintergrund, keine Belege
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 49 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 71 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-A3 Welche Gefahren entstehen, wenn viele KI-Systeme zusammenwirken oder dieselbe Infrastruktur teilen?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 41 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 57 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 69 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Modelle teilen und schützen
- SF-H2 Was darf offen veröffentlicht werden, und wer ist verantwortlich, wenn ein offenes Modell anderswo Schaden anrichtet?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 61 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-H4 Was geschieht mit Modellen und Sicherheitspflichten, wenn ein Labor verkauft, aufgelöst oder ein Modell stillgelegt wird?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 49 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-H5 Wann sind Chip- und Exportkontrollen eine Sicherheitsmaßnahme, und wann ein dauerhafter Vorteil?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 49 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Frieden und Sicherheit
- SF-K1 Wie stellt man sicher und weist nach, dass Entscheidungen über den Einsatz von Gewalt, vor allem über Atomwaffen, beim Menschen bleiben?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 44 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 100 %kein Bezug
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-K2 Wie weit gelten KI-Abkommen für Verbündete und Geheimdienste, und wie verhalten sie sich zu bestehenden Rüstungskontrollverträgen und -regimen?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 44 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 60 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 68 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Offenlegung und Rechenschaft
- SF-O2 Was sollten Regierungen, Labore und Prüfer über ihre Gespräche, Zusagen, Prüfungen und Eingriffe offenlegen?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 38 %Hintergrund, keine Belege
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 45 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 54 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 55 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-O3 Welcher Text gilt, und wie beweist man, dass ein Dokument nicht verändert wurde?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 45 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 100 %kein Bezug
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Beteiligung und Gemeinwohl
- SF-E1 Welche echte Stimme bekommen weitere Staaten, kleine Labore, Hochschulen und Zivilgesellschaft bei den Regeln für KI?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 30 %Hintergrund, keine Belege
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 38 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 53 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 58 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 46 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SF-E2 In welchem Rahmen sollen Staaten KI regeln, und wo liegt eine gemeinsame Untergrenze?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 46 %Hintergrund, keine Belege
- JEV 27 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- amos 31 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 49 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 50 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 51 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SF-E3 Welche Stellen sind in einem Staat für KI-Sicherheit und Prüfungen zuständig, und was davon gibt es schon?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 39 %Hintergrund, keine Belege
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 38 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 49 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 58 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-E4 Wie bleibt KI ein gemeinsames Gut, statt Abhängigkeit und Marktmacht zu vertiefen?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 44 %Hintergrund, keine Belege
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 45 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 61 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 66 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-E5 Welche Mitsprache haben die Menschen, die mit KI leben, bei Tempo und Grenzen, und welche Entscheidungen müssen bei ihnen bleiben?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 32 %Hintergrund, keine Belege
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 35 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 55 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 47 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 49 %gleiches Oberthema, hilft nicht
Wirtschaft und Haftung
- SF-W2 Wie wirken sich Wettbewerbsrecht und öffentliche Beschaffung auf die KI-Sicherheit aus?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 76 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-W3 Wie schützt man Finanzmärkte vor Folgen von KI, von vertraulichen Entscheidungen über Pausen bis zu Kursstürzen in Sekunden?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 50 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Information und Öffentlichkeit
- SF-I1 Wie erkennt man KI-erzeugte Inhalte und KI-erzeugte Einflussnahme, ohne die Meinungsfreiheit zu beschneiden?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 83 %Hintergrund, keine Belege
- JEV 47 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- amos 39 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 53 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 40 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 50 %gleiches Oberthema, hilft nicht
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