Ministry of Commerce Notice 2025 No. 61: Announcement of the Decision to Implement Controls on Exports of Rare Earth-Related Items to Foreign Countries
Zusammenfassung
Für diesen Bericht lag nur ein Auszug oder keine vollständige Fassung vor. Die Zusammenfassung sagt das selbst.
Kurz
Der vorgelegte Text ist ein Auszug; die vollständige Übersetzung samt Anhängen fehlt. Laut Bericht verlangt die Bekanntmachung für bestimmte Ausfuhren von Gütern mit chinesischen seltenen Erden eine MOFCOM-Genehmigung und soll auch bestimmte im Ausland gefertigte Produkte erfassen; Anträge für militärische und weitere kontrollierte Nutzer werden grundsätzlich nicht genehmigt.
Mittel
Der bereitgestellte Text ist nur ein Auszug aus einer englischen Übersetzung der chinesischen Handelsministeriumsbekanntmachung Nr. 61; die vollständige Übersetzung und die erwähnten Anhänge fehlen. Der CSET-Überblick behauptet, die Bekanntmachung erweitere Exportkontrollen für seltene Erden auf bestimmte Dual-Use-Güter und auch auf im Ausland gefertigte Halbleiter- und KI-Produkte, sofern diese erfasste seltene Erden in Permanentmagneten oder Sputtertargets enthalten.
Laut dem zitierten Bekanntmachungstext benötigen ausländische Organisationen und Personen vor der Ausfuhr bestimmter Güter in Gebiete außerhalb Chinas eine Dual-Use-Genehmigung von MOFCOM. Erfasst werden dem Auszug zufolge im Ausland hergestellte Güter mit ursprünglich in China erzeugten seltenen Erden, wenn diese mindestens 0,1 Prozent des Warenwerts ausmachen; außerdem bestimmte mit chinesischen seltenen Erden und einschlägigen Technologien im Ausland gefertigte Güter sowie in China hergestellte Güter aus Anhang 1. Anträge für militärische Nutzer und bestimmte kontrollierte oder bedenkliche Nutzer sollen grundsätzlich abgelehnt werden. Die Fußnote zählt Hongkong, Macao und Taiwan zum Begriff „ausländisch“. Ohne den vollständigen Text bleiben genaue Warenlisten und weitere Bedingungen offen.
Ausführlich lesen
Der bereitgestellte Text ist ein Auszug aus einer englischen Übersetzung der chinesischen Handelsministeriumsbekanntmachung Nr. 61. Er behandelt neue Exportkontrollen für seltene Erden und damit verbundene Güter. Die vollständige Übersetzung liegt laut Auszug als PDF vor; ihr Inhalt ist hier nicht enthalten. Die Zusammenfassung gibt daher nur den vorliegenden Ausschnitt wieder.
Der einleitende Überblick des CSET-Berichts behauptet, die Bekanntmachung weite chinesische Exportkontrollen aus. Demnach müssen chinesische und ausländische Exporteure vor der Ausfuhr bestimmter Dual-Use-Güter eine Genehmigung der chinesischen Regierung einholen. Der Überblick hebt außerdem hervor, dass die Regeln auch außerhalb Chinas hergestellte Produkte betreffen können, darunter Halbleiter- und KI-bezogene Geräte und Komponenten, sofern sie Permanentmagnet- oder Sputtertarget-Materialien mit den erfassten seltenen Erden enthalten. Diese Einordnung stammt aus dem Bericht; der vorgelegte Ausschnitt enthält nicht den vollständigen Regelungstext oder die Anhänge, auf die er verweist.
Im zitierten Bekanntmachungstext wird als Begründung der Schutz nationaler Sicherheit und nationaler Interessen genannt. Die Maßnahmen werden laut Text im Einklang mit chinesischen Gesetzen und Verordnungen zur Exportkontrolle und mit Zustimmung des Staatsrats beschlossen.
Der Auszug beschreibt drei Gruppen von Gütern, für deren Ausfuhr durch ausländische Organisationen oder Einzelpersonen in Gebiete außerhalb Chinas eine vom Handelsministerium MOFCOM ausgestellte Dual-Use-Ausfuhrgenehmigung erforderlich sein soll: Erstens bestimmte im Ausland hergestellte Güter, die ursprünglich in China erzeugte, in Anhang 1 aufgeführte seltene Erden enthalten, integrieren oder mit ihnen vermischt sind, wenn deren Wert mindestens 0,1 Prozent des Warenwerts ausmacht. Zweitens bestimmte im Ausland hergestellte Güter aus Anhang 1, bei deren Produktion chinesische seltene Erden und Technologien in Bereichen wie Gewinnung, Schmelztrennung, Metallschmelze, Magnetmaterialherstellung oder Wiederverwertung sekundärer Ressourcen eingesetzt werden. Drittens Güter aus Anhang 1, die ursprünglich in China hergestellt wurden.
Laut Bekanntmachung sollen Ausfuhranträge für militärische ausländische Nutzer sowie für bestimmte kontrollierte oder als bedenklich eingestufte Importeure und Endnutzer grundsätzlich nicht genehmigt werden. Die Regelung bezieht laut Auszug auch Tochtergesellschaften oder Niederlassungen ein, wenn die Muttergesellschaft mindestens 50 Prozent der Anteile kontrolliert.
Eine Fußnote erläutert, dass der chinesische Begriff für „ausländisch“ im Text Gebiete außerhalb des chinesischen Festlands umfasst, darunter Hongkong, Macao und Taiwan. Da die Anhänge und der restliche Übersetzungstext fehlen, lassen sich die vollständigen Warenlisten, Definitionen und weiteren Bestimmungen aus dem bereitgestellten Auszug nicht beurteilen.
Wie die Modelle den Bericht einordnen
Ansicht
Filter
Fähigkeiten messen
- SF-F2 Wenn ein Staat ein Modell als Beleg für eine überschrittene Schwelle nennt oder ein Risiko an der Herkunft eines Modells festmacht: Wie wird das überprüfbar?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 35 %Hintergrund, keine Belege
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 100 %kein Bezug
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-F3 Welche Regeln gelten für gefährliche Fähigkeiten jenseits von Cyber, etwa in Biologie, Chemie, bei radioaktiven Stoffen oder in der Nukleartechnik?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 40 %einzelne zitierbare Belege
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 100 %kein Bezug
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Unabhängig prüfen
- SF-P3 Woran erkennt man, dass ein Labor sich ehrlich selbst überwacht und dass seine Prüfungen gültig sind?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 47 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-P5 Wie überprüft man, ob Zusagen zwischen Staaten eingehalten werden, auch über Jahre und Regierungswechsel hinweg?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 46 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 100 %kein Bezug
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Tempo und Grenzen
- SF-T1 Welche messbaren Schwellen sollen eine Pause auslösen, und wer prüft sie?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 45 %einzelne zitierbare Belege
- JEV 44 %beantwortet teilweise oder widerspricht
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 100 %kein Bezug
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-T1-T06 Welcher öffentliche Beleg zeigt, ob vereinbarte Grenzen eingehalten werden?
- SF-T3 Woran erkennt man, dass KI beginnt, ihre eigene Weiterentwicklung voranzutreiben, und wer darf das erlauben?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 36 %nur am Rande erwähnt
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 45 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Vertrauen in Modelle
- SF-V5 Was soll heute für das Verhalten und den Betrieb von Modellen gelten?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 38 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 49 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Modelle teilen und schützen
- SF-H5 Wann sind Chip- und Exportkontrollen eine Sicherheitsmaßnahme, und wann ein dauerhafter Vorteil?
- clef 15 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- Luna 51 %umfangreiche Belege
- JEV 46 %umfangreiche Belege
- amos 34 %einzelne zitierbare Belege
- SubQ 44 %einzelne zitierbare Belege
- drex 30 %einzelne zitierbare Belege
- d3-ultra 66 %einzelne zitierbare Belege
- SF-H5-T01 Werden Staaten für jede Beschränkung fortgeschrittener Chips oder Anlagen den Sicherheitsgrund, die Dauer und das Prüfverfahren veröffentlichen, nach dem sie aufgehoben werden kann?
- SF-H5-T02 Beziehen sich die Technologiemaßnahmen eines Staates und die Einwände des betroffenen Staates auf dieselben Listen, etwa Listen beschränkter Unternehmen und Personen (Entity Lists) und Exportkontrollen? Gefragt wurde das zu Chinas Einwänden gegen Monopol und Vorherrschaft und zu den US-Maßnahmen, die Dario Amodei (Anthropic) in seinem Essay „We Must Pace the Frontier“ befürwortet: Verbote für Chips und Anlagen, Vorgehen gegen unerlaubte Destillation (das Trainieren eines eigenen Modells mit den Ausgaben fremder Modelle) und Schutz der Modellgewichte (der gelernten Parameter).
- SF-H5-T03 Welche beobachtbare Reaktion würde zeigen, dass Technologiebeschränkungen ein überprüfbares Sicherheitsabkommen unwahrscheinlicher machen, während sie den Fähigkeitsvorsprung vergrößern, und wie würde sich die Strategie dann ändern?
Frieden und Sicherheit
- SF-K2 Wie weit gelten KI-Abkommen für Verbündete und Geheimdienste, und wie verhalten sie sich zu bestehenden Rüstungskontrollverträgen und -regimen?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 47 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-K2-T01 Wenn Staaten KI-Sicherheitsgrenzen für Spitzenmodelle vereinbaren: Welche Zusage, falls überhaupt eine, erstreckt diese Grenzen auf ihre militärischen Verbündeten, Partner beim Austausch von Geheimdienstwissen und Tochterfirmen von Rüstungsunternehmen, etwa in der NATO oder im Geheimdienstverbund Five Eyes?
Beteiligung und Gemeinwohl
- SF-E2 In welchem Rahmen sollen Staaten KI regeln, und wo liegt eine gemeinsame Untergrenze?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 23 %einzelne zitierbare Belege
- amos 35 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 46 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-E4 Wie bleibt KI ein gemeinsames Gut, statt Abhängigkeit und Marktmacht zu vertiefen?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 28 %einzelne zitierbare Belege
- JEV 47 %einzelne zitierbare Belege
- amos 30 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 40 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 31 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SF-E5 Welche Mitsprache haben die Menschen, die mit KI leben, bei Tempo und Grenzen, und welche Entscheidungen müssen bei ihnen bleiben?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 39 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 100 %kein Bezug
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Weitere Berichte zu diesen Fragen
- Wenn ein Staat ein Modell als Beleg für eine überschrittene Schwelle nennt oder ein Risiko an der Herkunft eines Modells festmacht: Wie wird das überprüfbar?
- Welche Regeln gelten für gefährliche Fähigkeiten jenseits von Cyber, etwa in Biologie, Chemie, bei radioaktiven Stoffen oder in der Nukleartechnik?
- Welche messbaren Schwellen sollen eine Pause auslösen, und wer prüft sie?
- Wann sind Chip- und Exportkontrollen eine Sicherheitsmaßnahme, und wann ein dauerhafter Vorteil?
- In welchem Rahmen sollen Staaten KI regeln, und wo liegt eine gemeinsame Untergrenze?
- Wie bleibt KI ein gemeinsames Gut, statt Abhängigkeit und Marktmacht zu vertiefen?
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