Fundamental rights protection authorities with special powers under the AI Act
Zusammenfassung
Für diesen Bericht lag nur ein Auszug oder keine vollständige Fassung vor. Die Zusammenfassung sagt das selbst.
Kurz
Der Berichtsauszug sagt, dass Mitgliedstaaten Behörden mit besonderen Befugnissen zum Grundrechtsschutz nach dem EU-KI-Gesetz benennen und veröffentlichen müssen; die Liste werde laufend aktualisiert. Der vorliegende Ausschnitt führt Stellen aus Österreich und eine belgische Stelle auf und nennt den 25. Juli 2025 als Aktualisierungsdatum, erläutert aber weder deren Befugnisse noch die vollständige Liste.
Mittel
Der Berichtsauszug beschreibt eine Liste von Behörden und Stellen mit besonderen Befugnissen zum Grundrechtsschutz im Rahmen des EU-KI-Gesetzes. Laut Text müssen die Mitgliedstaaten solche Stellen bestimmen und veröffentlichen; die zusammengeführte Liste werde während der Umsetzung des Gesetzes fortlaufend aktualisiert.
Der vorliegende Auszug enthält 19 österreichische Einträge, darunter Patientenanwaltschaften, Datenschutz- und Gleichbehandlungsstellen sowie Wettbewerbs- und Finanzaufsichtsbehörden. Für Belgien ist die Brüsseler Kontrollkommission aufgeführt. Als letztes Aktualisierungsdatum nennt der Text den 25. Juli 2025.
Es handelt sich ausdrücklich nur um einen Auszug. Er beschreibt weder die konkreten Befugnisse der genannten Stellen noch bietet er eine vollständige Übersicht oder einen Nachweis des aktuellen Listenstands.
Ausführlich lesen
Der Berichtsauszug behandelt Behörden und Stellen, denen nach dem EU-KI-Gesetz besondere Befugnisse zum Schutz der Grundrechte zukommen. Er erklärt, die Mitgliedstaaten müssten diese Stellen bestimmen und eine Liste veröffentlichen. Die aufgeführte Liste sei zusammengeführt und werde angesichts der fortlaufenden Umsetzung des Gesetzes kontinuierlich aktualisiert.
Der vorliegende Text ist nur ein Auszug aus dieser Liste: Er enthält 19 österreichische Stellen sowie eine belgische Stelle, die Brüsseler Kontrollkommission. Zu den österreichischen Einträgen zählen unter anderem Patientenanwaltschaften, die Datenschutzbehörde, die Volksanwaltschaft, die Gleichbehandlungskommission, die Bundeswettbewerbsbehörde und die Finanzmarktaufsicht. Teilweise nennt der Auszug auch Links und offizielle Namen. Als letztes Aktualisierungsdatum ist der 25. Juli 2025 angegeben.
Der Auszug erläutert weder die jeweiligen Befugnisse der genannten Stellen noch das Verfahren zur Aufnahme in die Liste. Da die Liste ausdrücklich als fortlaufend aktualisiert beschrieben wird und hier nur ein Teil ihrer Einträge vorliegt, lässt sich daraus keine vollständige oder aktuelle Übersicht aller zuständigen Stellen ableiten.
Wie die Modelle den Bericht einordnen
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Filter
Vorfälle melden
- SF-M1 Ab wann ist ein KI-Vorfall so ernst, dass Staaten ihn einander melden müssen?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 49 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 56 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-M2 Wie muss ein Meldekanal zwischen Staaten gebaut sein, damit er verlässlich arbeitet, auch in einer Krise?
- clef 100 %kein Bezug
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- amos 47 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 48 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-M4 Wie kommen Meldungen von Laboren, Betreibern und Nutzern schnell und geschützt zu den Stellen, die handeln müssen, auch über Grenzen hinweg?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 37 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 49 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 63 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 60 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SF-M5 Was muss vor und nach einem Vorfall geschehen, damit Verantwortliche einstehen, man daraus lernt, Beweise bleiben und Betroffene auch über Grenzen hinweg zu ihrem Recht kommen?
- clef 22 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 39 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 73 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Fähigkeiten messen
- SF-F1 Wie misst man gefährliche Fähigkeiten eines Modells, vor allem im Cyberbereich, mit gemeinsam anerkannten, wiederholbaren Tests, die keine Sprache, Kultur oder Seite bevorzugen?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 28 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 57 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 73 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-F2 Wenn ein Staat ein Modell als Beleg für eine überschrittene Schwelle nennt oder ein Risiko an der Herkunft eines Modells festmacht: Wie wird das überprüfbar?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 51 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 60 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 64 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-F3 Welche Regeln gelten für gefährliche Fähigkeiten jenseits von Cyber, etwa in Biologie, Chemie, bei radioaktiven Stoffen oder in der Nukleartechnik?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 43 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 49 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 54 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-F4 Für welche Modelle, Entwickler und Einsätze gelten Prüfregeln, und wann muss neu geprüft werden?
- clef 39 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 52 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 59 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 76 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 57 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SF-F5 Wie gehen Staaten gemeinsam gegen KI-gestützte Cyberangriffe vor und verhindern Eskalation zwischen autonomen Systemen, ohne die Verteidigung zu behindern?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 51 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 65 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 72 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Unabhängig prüfen
- SF-P1 Unter welchen Bedingungen lassen Staaten und Labore sich gegenseitig prüfen: mit welchem Zugang, welchen Daten und welchen öffentlichen Ergebnissen?
- clef 37 %Hintergrund, keine Belege
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 47 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 50 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 73 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 65 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SF-P2 Wie bleiben Prüfer, die in einem Labor arbeiten, wirklich unabhängig?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 56 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 60 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 85 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-P3 Woran erkennt man, dass ein Labor sich ehrlich selbst überwacht und dass seine Prüfungen gültig sind?
- clef 25 %Hintergrund, keine Belege
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 57 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 82 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-P4 Wie lässt sich die Größe von Trainingsläufen überprüfen, ohne Modelldetails offenzulegen?
- clef 24 %Hintergrund, keine Belege
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 58 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-P5 Wie überprüft man, ob Zusagen zwischen Staaten eingehalten werden, auch über Jahre und Regierungswechsel hinweg?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 62 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 55 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 65 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Tempo und Grenzen
- SF-T1 Welche messbaren Schwellen sollen eine Pause auslösen, und wer prüft sie?
- clef 30 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 48 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 60 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 79 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-T2 Woran erkennen andere, dass ein Labor wirklich bremst?
- clef 25 %Hintergrund, keine Belege
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 45 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 57 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 65 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-T3 Woran erkennt man, dass KI beginnt, ihre eigene Weiterentwicklung voranzutreiben, und wer darf das erlauben?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 54 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 54 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 80 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Vertrauen in Modelle
- SF-V1 Was zählt als Beleg für die Werte eines Modells, wenn sein sichtbares Denken und seine Selbstauskünfte allein nicht genügen?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 44 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 47 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-V3 Halten die Werte eines Modells, wenn niemand zusieht oder die Lage neu ist?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 44 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 70 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-V5 Was soll heute für das Verhalten und den Betrieb von Modellen gelten?
- clef 27 %Hintergrund, keine Belege
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 38 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 55 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 58 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 67 %gleiches Oberthema, hilft nicht
Agenten und vernetzte Systeme
- SF-A1 Welche Befugnisse darf ein KI-Agent haben, also eine KI, die selbstständig mit Werkzeugen handelt? Wer entzieht sie ihm, und wie prüft man, dass er in seinem Auftrag bleibt?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 46 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-A2 Lassen sich KI-Systeme sicher anhalten, zurücksetzen, abschotten oder drosseln, und wer darf das anordnen?
- clef 32 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 40 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 47 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 65 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 68 %gleiches Oberthema, hilft nicht
Modelle teilen und schützen
- SF-H2 Was darf offen veröffentlicht werden, und wer ist verantwortlich, wenn ein offenes Modell anderswo Schaden anrichtet?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 51 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 68 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-H3 Wie lässt sich nachverfolgen, woraus ein Modell entstanden ist und was in ihm steckt?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 45 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 53 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-H4 Was geschieht mit Modellen und Sicherheitspflichten, wenn ein Labor verkauft, aufgelöst oder ein Modell stillgelegt wird?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 69 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Frieden und Sicherheit
- SF-K1 Wie stellt man sicher und weist nach, dass Entscheidungen über den Einsatz von Gewalt, vor allem über Atomwaffen, beim Menschen bleiben?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 40 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 44 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-K2 Wie weit gelten KI-Abkommen für Verbündete und Geheimdienste, und wie verhalten sie sich zu bestehenden Rüstungskontrollverträgen und -regimen?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 60 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 57 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Offenlegung und Rechenschaft
- SF-O1 Wie können Mitarbeitende Sicherheitsbedenken melden, ohne alles zu riskieren?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 54 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 66 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-O2 Was sollten Regierungen, Labore und Prüfer über ihre Gespräche, Zusagen, Prüfungen und Eingriffe offenlegen?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 53 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 70 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 62 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 52 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SF-O3 Welcher Text gilt, und wie beweist man, dass ein Dokument nicht verändert wurde?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 44 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 100 %kein Bezug
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Beteiligung und Gemeinwohl
- SF-E1 Welche echte Stimme bekommen weitere Staaten, kleine Labore, Hochschulen und Zivilgesellschaft bei den Regeln für KI?
- clef 26 %Hintergrund, keine Belege
- Luna 39 %Hintergrund, keine Belege
- JEV
- amos 35 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 50 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 60 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 72 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SF-E1-T09 Bekommen zivile Forschende an Hochschulen und unabhängige Organisationen der Zivilgesellschaft geregelten Zugang zu Modellen, Daten und Befunden der Prüfer, oder bleibt die Prüfung bei staatlich bestellten Stellen?
- SF-E2 In welchem Rahmen sollen Staaten KI regeln, und wo liegt eine gemeinsame Untergrenze?
- clef 29 %Hintergrund, keine Belege
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 26 %Hintergrund, keine Belege
- SubQ 45 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 46 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 66 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SF-E3 Welche Stellen sind in einem Staat für KI-Sicherheit und Prüfungen zuständig, und was davon gibt es schon?
- clef 36 %beantwortet teilweise oder widerspricht
- Luna 51 %einzelne zitierbare Belege
- JEV
- amos 28 %beantwortet teilweise oder widerspricht
- SubQ 33 %einzelne zitierbare Belege
- drex 24 %einzelne zitierbare Belege
- d3-ultra 30 %einzelne zitierbare Belege
- SF-E4 Wie bleibt KI ein gemeinsames Gut, statt Abhängigkeit und Marktmacht zu vertiefen?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 25 %Hintergrund, keine Belege
- JEV
- amos 46 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 61 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 71 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-E5 Welche Mitsprache haben die Menschen, die mit KI leben, bei Tempo und Grenzen, und welche Entscheidungen müssen bei ihnen bleiben?
- clef 28 %Hintergrund, keine Belege
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 46 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 45 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 49 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 66 %gleiches Oberthema, hilft nicht
Wirtschaft und Haftung
- SF-W2 Wie wirken sich Wettbewerbsrecht und öffentliche Beschaffung auf die KI-Sicherheit aus?
- clef 31 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 33 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 56 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 51 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 57 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SF-W3 Wie schützt man Finanzmärkte vor Folgen von KI, von vertraulichen Entscheidungen über Pausen bis zu Kursstürzen in Sekunden?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 27 %einzelne zitierbare Belege
- JEV
- amos 39 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 57 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 50 %gleiches Oberthema, hilft nicht
Information und Öffentlichkeit
- SF-I1 Wie erkennt man KI-erzeugte Inhalte und KI-erzeugte Einflussnahme, ohne die Meinungsfreiheit zu beschneiden?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV
- amos 44 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 69 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Weitere Berichte zu diesen Fragen
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- Wie schützt man Finanzmärkte vor Folgen von KI, von vertraulichen Entscheidungen über Pausen bis zu Kursstürzen in Sekunden?
- Alle Berichte im Archiv