Ministry of Public Security 2022 Budget
Zusammenfassung
Für diesen Bericht lag nur ein Auszug oder keine vollständige Fassung vor. Die Zusammenfassung sagt das selbst.
Kurz
Der vorliegende Auszug aus dem Haushaltbericht 2022 beschreibt die landesweiten Zuständigkeiten des chinesischen Ministeriums für Öffentliche Sicherheit und nennt 23 interne sowie 51 nachgeordnete Haushaltseinheiten. Die Einführung führt einige geförderte Vorhaben an, doch der Auszug enthält weder konkrete Haushaltsbeträge noch eine vollständige Projektübersicht.
Mittel
Der vorliegende Text ist ein Auszug aus dem Bericht zum Haushalt 2022 des chinesischen Ministeriums für Öffentliche Sicherheit (MPS). Er beschreibt die Zuständigkeiten und Haushaltseinheiten, enthält aber keine konkreten Haushaltsbeträge oder vollständige Projektliste.
Laut Bericht leitet und beaufsichtigt das MPS die öffentliche Sicherheitsarbeit in China. Seine Aufgaben reichen von Ermittlungen und öffentlicher Ordnung über Verkehrssicherheit, Terrorismus- und Drogenbekämpfung bis zum Schutz öffentlicher Informationsnetze. Genannt werden außerdem Sicherheitsaufgaben für bestimmte Verkehrswege, die Aufsicht über Haft- und Entzugseinrichtungen, Personenschutz, Polizeitechnik und internationale Zusammenarbeit. Das Ministerium verwaltet auch die Nationale Einwanderungsbehörde.
Der Auszug nennt 23 interne Einrichtungen und 51 nachgeordnete Einheiten aus Strafverfolgung, Forschung und Lehre. Als Beispiele führt er Polizei- und Forschungseinrichtungen sowie Polizeihochschulen an. Die Einführung nennt Renovierungen an einem Polizeiakademie-Campus, die Ausbildung von Flugsicherheitsbegleitern und die Durchsetzung des Fischereiverbots auf dem Yangtze als geförderte Vorhaben. Details und Kosten dieser Projekte sind im Auszug nicht angegeben; die Angaben werden als Darstellung des Berichts wiedergegeben.
Ausführlich lesen
Der vorliegende Text ist ein Auszug aus dem Bericht zum Haushalt 2022 des chinesischen Ministeriums für Öffentliche Sicherheit (MPS). Er enthält eine einleitende Beschreibung, eine Aufzählung der Zuständigkeiten des Ministeriums und den Anfang der Übersicht zu den Haushaltseinheiten. Konkrete Haushaltsbeträge oder eine vollständige Aufstellung der finanzierten Vorhaben sind in diesem Auszug nicht enthalten.
Laut Bericht ist das MPS Teil des chinesischen Staatsrats und leitet sowie beaufsichtigt die öffentliche Sicherheitsarbeit landesweit. Zu seinen Aufgaben zählen demnach, Leitlinien und Regeln zu entwickeln, die Lage der sozialen Stabilität und öffentlichen Ordnung zu beobachten und Gegenmaßnahmen festzulegen. Es organisiert und lenkt Ermittlungen, darunter auch zu größeren Strafsachen sowie zu Fällen in Bereichen wie Lebensmitteln und Arzneimitteln, geistigem Eigentum, Umwelt, Forstwirtschaft und Biosicherheit. Außerdem ist es für die öffentliche Sicherheitsverwaltung zuständig und koordiniert den Umgang mit größeren Sicherheitsvorfällen und Massenereignissen.
Weitere im Text aufgeführte Bereiche sind Verkehrssicherheit, der Schutz öffentlicher Informationsnetze und die Aufsicht über Informationssicherheit, Terrorismusbekämpfung und Drogenkontrolle. Das Ministerium verantwortet laut Bericht auch Sicherheitsaufgaben für bestimmte Verkehrswege und Transporte, beaufsichtigt Haft- und Entzugseinrichtungen der örtlichen Sicherheitsorgane und schützt führende Partei- und Staatsvertreter sowie wichtige ausländische Gäste. Hinzu kommen Aufgaben bei Polizeitechnik, Ausrüstung, Polizeiluftfahrt, internationaler Zusammenarbeit, Personalaufsicht und der Verwaltung der Nationalen Einwanderungsbehörde. Weitere Aufträge können ihm das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas und der Staatsrat übertragen.
Zur organisatorischen Einordnung nennt der Auszug 23 interne Einrichtungen, darunter die Büros für Personal und Ausbildung, Wirtschaftsdelikte, öffentliche Sicherheitsverwaltung und Kriminalermittlungen. Der Haushalt des Ministeriums umfasst dem Text zufolge 51 nachgeordnete Einheiten aus den Bereichen Strafverfolgung, Forschung und Lehre. Als Beispiele nennt er unter anderem die Eisenbahn- und Yangtze-Schifffahrtspolizei, eine Polizeihundebasis, ein Zentrum für kriminaltechnische Beweise sowie mehrere Polizeihochschulen.
Die Einführung des Berichts hebt außerdem beispielhaft Vorhaben hervor, die 2022 finanziert würden: die Renovierung von Einrichtungen eines Polizeiakademie-Campus, die Ausbildung von Flugsicherheitsbegleitern und die Durchsetzung des Fischereiverbots auf dem Yangtze. Das sind Angaben der Berichtseinführung; Einzelheiten oder Beträge dazu liefert der vorliegende Auszug nicht. Er nennt lediglich einen Wechselkurs von ungefähr 6,7 Renminbi je US-Dollar zum 1. Juni 2022. Die Aussagen geben die Darstellung des Berichts wieder und werden hier nicht unabhängig überprüft.
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