Law of the People's Republic of China on Progress of Science and Technology
Zusammenfassung
Für diesen Bericht lag nur ein Auszug oder keine vollständige Fassung vor. Die Zusammenfassung sagt das selbst.
Kurz
Der vorliegende Text ist nur ein Auszug: Er stellt die 2021 geänderte chinesische Gesetzesfassung vor und behauptet, sie regele unter anderem Wissenschafts- und Technologieförderung, technologiebezogene Industriepolitik und Sanktionen bei Mittelveruntreuung. Das Inhaltsverzeichnis zeigt die behandelten Themen, aber der vollständige Gesetzestext und die im Bericht erwähnte PDF-Übersetzung sind nicht enthalten.
Mittel
Der bereitgestellte Text ist nur ein Auszug einer CSET-Webseite; die dort erwähnte vollständige englische Gesetzesübersetzung als PDF liegt nicht vor. Die Einführung beschreibt die im Dezember 2021 geänderte Fassung des chinesischen Gesetzes über den Fortschritt von Wissenschaft und Technologie. Sie behauptet, das Gesetz reguliere technologiebezogene Industriepolitik und staatliche Wissenschafts- und Technologiefonds, einschließlich Strafen für deren Veruntreuung. Außerdem ordnet sie politische Formulierungen der Fassung Xi Jinpings Herrschaft zu. Der Auszug selbst enthält nicht den vollständigen Gesetzestext, sodass diese Einordnung hier nicht im Einzelnen geprüft werden kann.
Laut Text wurde das Gesetz 1993 verabschiedet, 2007 erstmals und am 24. Dezember 2021 erneut überarbeitet. Die Übersetzungsanmerkung bezeichnet die Änderungen von 2021 als erheblich gegenüber der Fassung von 2007. Das Inhaltsverzeichnis nennt Themen von Grundlagen- und angewandter Forschung über Unternehmensinnovation und Forschungseinrichtungen bis zu Personal, internationaler Zusammenarbeit, Förderung, Aufsicht und rechtlicher Haftung. Konkrete Vorschriften, Umsetzung und Folgen werden im bereitgestellten Auszug nicht ausgeführt.
Ausführlich lesen
Der bereitgestellte Text ist nur ein Auszug von einer CSET-Webseite, nicht der vollständige Gesetzestext. Er stellt die im Dezember 2021 geänderte Fassung des chinesischen „Gesetzes über den Fortschritt von Wissenschaft und Technologie“ vor und verweist für die vollständige englische Übersetzung auf einen herunterladbaren PDF-Bericht, der hier nicht enthalten ist.
Die einleitende Beschreibung behauptet, das Gesetz regele, wie technologiebezogene Industriepolitik in China umgesetzt und staatliche Förderfonds für Wissenschaft und Technologie verwaltet werden. Es lege außerdem Strafen für die Veruntreuung solcher Mittel fest. Die Beschreibung charakterisiert die Änderungen von 2021 zudem als Aufnahme mehrerer politischer Formulierungen, die mit Xi Jinpings Herrschaft verbunden seien. Diese Aussagen stammen aus der redaktionellen Einführung; der vorliegende Auszug enthält nicht den Gesetzestext, anhand dessen sie im Einzelnen geprüft werden könnten.
Der Auszug nennt die Entstehungsdaten: Das Gesetz wurde demnach 1993 verabschiedet, 2007 erstmals und am 24. Dezember 2021 zum zweiten Mal überarbeitet. Eine Anmerkung der Übersetzung erklärt, die Fassung von 2021 unterscheide sich erheblich von der vorherigen, 2007 geänderten Version.
Das Inhaltsverzeichnis führt elf Themenkapitel sowie ergänzende Bestimmungen auf. Genannt werden allgemeine Vorschriften, Grundlagenforschung, angewandte Forschung und die praktische Verwertung von Ergebnissen, Innovation in Unternehmen, Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen, Wissenschafts- und Technikpersonal, regionale Innovation, internationale Zusammenarbeit, Fördermaßnahmen, Aufsicht und Verwaltung sowie rechtliche Haftung. Der Auszug beschreibt jedoch weder die konkreten Regelungen dieser Kapitel noch deren Umsetzung oder Auswirkungen. Er enthält außerdem Links zum chinesischen Original und zu einer archivierten Fassung.
Damit vermittelt der Ausschnitt vor allem eine knappe Einordnung und die Gliederung des Gesetzes. Eine detaillierte Zusammenfassung seiner einzelnen Bestimmungen ist auf Grundlage des bereitgestellten Textes nicht möglich.
Wie die Modelle den Bericht einordnen
Ansicht
Filter
Fähigkeiten messen
- SF-F3 Welche Regeln gelten für gefährliche Fähigkeiten jenseits von Cyber, etwa in Biologie, Chemie, bei radioaktiven Stoffen oder in der Nukleartechnik?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 36 %Hintergrund, keine Belege
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 100 %kein Bezug
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Unabhängig prüfen
- SF-P5 Wie überprüft man, ob Zusagen zwischen Staaten eingehalten werden, auch über Jahre und Regierungswechsel hinweg?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 57 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 100 %kein Bezug
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Tempo und Grenzen
- SF-T2 Woran erkennen andere, dass ein Labor wirklich bremst?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 45 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-T3 Woran erkennt man, dass KI beginnt, ihre eigene Weiterentwicklung voranzutreiben, und wer darf das erlauben?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 71 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Vertrauen in Modelle
- SF-V5 Was soll heute für das Verhalten und den Betrieb von Modellen gelten?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 52 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 47 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 51 %gleiches Oberthema, hilft nicht
Modelle teilen und schützen
- SF-H5 Wann sind Chip- und Exportkontrollen eine Sicherheitsmaßnahme, und wann ein dauerhafter Vorteil?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 44 %Hintergrund, keine Belege
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 100 %kein Bezug
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Frieden und Sicherheit
- SF-K2 Wie weit gelten KI-Abkommen für Verbündete und Geheimdienste, und wie verhalten sie sich zu bestehenden Rüstungskontrollverträgen und -regimen?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 53 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Offenlegung und Rechenschaft
- SF-O2 Was sollten Regierungen, Labore und Prüfer über ihre Gespräche, Zusagen, Prüfungen und Eingriffe offenlegen?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 44 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 45 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-O3 Welcher Text gilt, und wie beweist man, dass ein Dokument nicht verändert wurde?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 32 %einzelne zitierbare Belege
- amos 34 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 100 %kein Bezug
- drex 100 %kein Bezug
- d3-ultra 100 %kein Bezug
Beteiligung und Gemeinwohl
- SF-E1 Welche echte Stimme bekommen weitere Staaten, kleine Labore, Hochschulen und Zivilgesellschaft bei den Regeln für KI?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 40 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- amos 100 %kein Bezug
- SubQ 46 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 45 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 54 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SF-E2 In welchem Rahmen sollen Staaten KI regeln, und wo liegt eine gemeinsame Untergrenze?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 40 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 49 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 49 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 57 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SF-E3 Welche Stellen sind in einem Staat für KI-Sicherheit und Prüfungen zuständig, und was davon gibt es schon?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 61 %Hintergrund, keine Belege
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 39 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 46 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 100 %kein Bezug
- d3-ultra 54 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SF-E4 Wie bleibt KI ein gemeinsames Gut, statt Abhängigkeit und Marktmacht zu vertiefen?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 44 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 53 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 49 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- d3-ultra 100 %kein Bezug
- SF-E5 Welche Mitsprache haben die Menschen, die mit KI leben, bei Tempo und Grenzen, und welche Entscheidungen müssen bei ihnen bleiben?
- clef 100 %kein Bezug
- Luna 100 %kein Bezug
- JEV 100 %kein Bezug
- amos 38 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- SubQ 53 %gleiches Oberthema, hilft nicht
- drex 100 %kein Bezug
- d3-ultra 53 %gleiches Oberthema, hilft nicht
Weitere Berichte zu diesen Fragen
- Welche Regeln gelten für gefährliche Fähigkeiten jenseits von Cyber, etwa in Biologie, Chemie, bei radioaktiven Stoffen oder in der Nukleartechnik?
- Wann sind Chip- und Exportkontrollen eine Sicherheitsmaßnahme, und wann ein dauerhafter Vorteil?
- Welcher Text gilt, und wie beweist man, dass ein Dokument nicht verändert wurde?
- Welche Stellen sind in einem Staat für KI-Sicherheit und Prüfungen zuständig, und was davon gibt es schon?
- Alle Berichte im Archiv