Notice of the Office of the State Council Inter-Ministerial Joint Conference on Implementation Work for the Intellectual Property Strategy on the Publication of the "2020 Promotion Plan for In-Depth Implementation of the National Intellectual Property Strategy and for Accelerating the Construction of China into an Intellectual Property Powerhouse"
Zusammenfassung
Für diesen Bericht lag nur ein Auszug oder keine vollständige Fassung vor. Die Zusammenfassung sagt das selbst.
Kurz
Der Auszug gibt den Anfang eines chinesischen Förderplans für geistiges Eigentum von 2020 wieder und kündigt an, dass das vollständige Dokument 100 Vorhaben umfasst. Der sichtbare erste Punkt betrifft die Förderung hochwertiger Dienstleistungen, den Aufbau von Branchenclustern und profilierte Institutionen; der Ausschnitt enthält keine Umsetzungs- oder Wirkungsdaten.
Mittel
Der Quelltext ist ein Auszug aus einer CSET-Veröffentlichung über Chinas Förderplan 2020 zu geistigem Eigentum. Laut der Einleitung umfasst das vollständige Dokument 100 Projekte verschiedener Ministerien und Parteiorgane. Sie behauptet, einige Vorhaben sollten die Patentqualität stärker gewichten und dafür Anreize für Unternehmen und Hochschulen zum Patentanmelden abbauen; der Ausschnitt führt diese Vorhaben aber nicht näher aus.
Ein Schreiben vom 13. Mai 2020 übermittelt den Plan mit Zustimmung einer ressortübergreifenden Staatsratskonferenz an zahlreiche Behörden und fordert sie zur Umsetzung auf. Sichtbar ist der Beginn des Plans zu Reformen im Bereich geistigen Eigentums. Sein erster Maßnahmenpunkt sieht politische Vorgaben für eine qualitativ hochwertige Entwicklung der entsprechenden Dienstleistungsbranche, den Ausbau von Branchenclustern und die Schaffung profilierter Dienstleistungsinstitutionen vor. Zuständig soll die chinesische Nationale Behörde für geistiges Eigentum sein.
Der Textauszug zeigt weder die übrigen Maßnahmen noch deren Umsetzung oder Wirkung. Aussagen über den Gesamtplan lassen sich daraus nicht ableiten.
Ausführlich lesen
Der vorliegende Quelltext ist nur ein Auszug aus einer Veröffentlichung des Center for Security and Emerging Technology (CSET). Er enthält einleitende Hinweise und den Anfang einer chinesischen Regierungsmitteilung samt erstem Maßnahmenpunkt; die angekündigten insgesamt 100 Projekte sind hier nicht vollständig wiedergegeben.
Laut der Einleitung listet das vollständige Dokument 100 Vorhaben zu geistigem Eigentum auf, an denen 2020 verschiedene Ministerien und Parteiorgane der Volksrepublik China arbeiteten. Die Einleitung behauptet außerdem, einige dieser Vorhaben sollten die Patentqualität gegenüber der Zahl der Anmeldungen stärker gewichten und dafür bestimmte Anreize für Unternehmen und Hochschulen zum Patentanmelden abbauen. Der vorliegende Ausschnitt beschreibt diese Projekte jedoch nicht im Einzelnen und belegt die Einordnung nicht weiter.
Im abgedruckten Schreiben erklärt das Büro der ressortübergreifenden Staatsratskonferenz zur Umsetzung der Strategie für geistiges Eigentum, den „Förderplan 2020“ mit Zustimmung der Konferenz an zahlreiche zentrale Behörden und Institutionen zu übermitteln. Diese sollen ihn gewissenhaft umsetzen. Das Schreiben datiert vom 13. Mai 2020; die chinesische Nationale Behörde für geistiges Eigentum wird als stempelvertretende Stelle genannt.
Der sichtbare Beginn des Plans steht unter der Überschrift, Reformen im Bereich geistiger Eigentumsrechte zu vertiefen. Der erste Punkt sieht vor, politische Maßnahmen für eine qualitativ hochwertige Entwicklung der Branche für Dienstleistungen rund um geistiges Eigentum auszuarbeiten und zu veröffentlichen. Zudem sollen Cluster dieser Dienstleistungsbranche mit hohen Standards aufgebaut und Institutionen mit eigener Branchenmarke geschaffen werden. Als zuständig nennt der Text die chinesische Nationale Behörde für geistiges Eigentum.
Der Ausschnitt enthält keine Angaben dazu, wie diese Maßnahme umgesetzt wurde, welche Wirkungen sie hatte oder welche weiteren Punkte der Plan umfasst. Er erlaubt daher keine Bewertung der Ergebnisse des Gesamtplans.
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