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cset2. September 2020 · Q006467

Ministry of Public Security 2019 Budget

cset.georgetown.edu · Originalbericht öffnen ↗

Zusammenfassung

Für diesen Bericht lag nur ein Auszug oder keine vollständige Fassung vor. Die Zusammenfassung sagt das selbst.

Kurz

Der bereitgestellte Auszug aus dem Budgetdokument beschreibt die Aufgaben des chinesischen Ministeriums für Öffentliche Sicherheit und nennt 31 vom Haushalt 2019 erfasste Polizei-, Forschungs- und Ausbildungseinheiten. Er hält fest, dass fünf spezialisierte Polizeibehörden nicht mitfinanziert werden und die Zuständigkeiten noch im Zuge einer Neuordnung angepasst werden sollten; konkrete Haushaltszahlen enthält der Auszug nicht.

Mittel

Der bereitgestellte Text ist ein Auszug aus dem Dokument „Ministry of Public Security 2019 Budget“. Er enthält eine Übersicht über Aufgaben und erfasste Einheiten, aber keine konkreten Haushaltszahlen.

Dem Bericht zufolge ist das chinesische Ministerium für Öffentliche Sicherheit (MPS) die oberste leitende und koordinierende Stelle für die öffentliche Sicherheit. Die aufgeführten Zuständigkeiten entsprechen dem Stand vor einer damals noch laufenden Neuordnung. Genannt werden unter anderem Richtlinien und Aufsicht, Ermittlungen und Verbrechensbekämpfung, Terrorismusprävention, Melderegister und Ausweise, Grenz- und Verkehrssicherheit, der Schutz von Einrichtungen, Haftverwaltung, Polizeitechnik, Ausbildung und internationale Zusammenarbeit.

Der Haushalt 2019 umfasst laut Text 31 Einheiten aus Polizei, Forschung und Ausbildung, darunter Ministeriumsorgane, ein forensisches Zentrum und Polizeihochschulen. Die Finanzierung von fünf spezialisierten Polizeibehörden, darunter Behörden im Verkehrs- und Zivilluftfahrtbereich, ist dem Bericht zufolge nicht enthalten, obwohl sie dem MPS zugeordnet sind. Das Budget sei nur mit dem Jahr datiert; andere Ministerien hätten ihre Haushalte meist Anfang April 2019 veröffentlicht. Der Auszug erlaubt keine Aussagen über die Höhe oder Verteilung der Ausgaben.

Ausführlich lesen

Der bereitgestellte Text ist ein Auszug aus dem Dokument „Ministry of Public Security 2019 Budget“. Er enthält den ersten Teil mit einem Überblick über Aufgaben und budgetierte Einheiten des chinesischen Ministeriums für Öffentliche Sicherheit (MPS), aber keine konkreten Haushaltsbeträge oder Ausgabenposten.

Dem Bericht zufolge ist das MPS ein dem Staatsrat unterstelltes Ministerium und die oberste leitende und koordinierende Stelle für die öffentliche Sicherheit in China. Die aufgeführten Zuständigkeiten entsprechen ausdrücklich dem Stand vor einer damals noch laufenden Neuordnung; der Bericht kündigt an, dass die Aufgaben des Ministeriums angepasst würden.

Die beschriebenen Aufgaben umfassen die Entwicklung von Richtlinien und Regelungen sowie die Anleitung und Kontrolle der öffentlichen Sicherheitsarbeit im ganzen Land. Dazu kommen laut Text die Beobachtung von Entwicklungen, die soziale Stabilität oder innere Sicherheit gefährden könnten, und die Aufsicht über lokale Behörden bei Ermittlungen. Genannt werden außerdem die Verwaltung von Melderegister und Personalausweisen, Waffen und gefährlichen Stoffen, die Verbrechensaufklärung, der Umgang mit schweren Straftaten und öffentlichen Zwischenfällen sowie Terrorismusprävention und Terrorismusbekämpfung. Weitere Bereiche sind Grenz- und Einreisekontrollen, Verkehrssicherheit, der Schutz staatlicher und anderer Einrichtungen, die Aufsicht über Haft- und Entzugseinrichtungen, Personenschutz für führende Partei- und Staatsvertreter, Polizeitechnik und -ausbildung sowie internationale Polizeikooperation. Der Auszug führt diese Punkte als Zuständigkeiten des Ministeriums an; er bewertet weder deren Umsetzung noch ihre Wirkung.

Zum Haushalt erklärt der Text, dass der Etat 2019 insgesamt 31 Einheiten aus Polizei, Forschung und Ausbildung umfasst. Beispiele sind Ministeriumsorgane, eine Polizeihundebasis, ein forensisches Zentrum, Forschungseinrichtungen und Polizeihochschulen. Die Finanzierung von fünf spezialisierten Polizeibehörden, darunter Sicherheitsbüros des Verkehrsministeriums und der Zivilluftfahrtverwaltung, sei trotz ihrer Zuordnung zum MPS nicht in diesem Haushalt enthalten.

Der Bericht vermerkt, dass das Budget außer dem Haushaltsjahr undatiert sei und die meisten anderen Ministerien ihre Etats Anfang April 2019 veröffentlicht hätten. Da der vorliegende Auszug nur die Übersicht enthält, lassen sich daraus weder die Höhe noch die Verteilung des MPS-Haushalts ablesen.

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Wie die Modelle den Bericht einordnen

Je Sammelfrage und Teilfrage die häufigste Stufe (0 bis 7) und ihr Anteil, geordnet nach Fragenfamilie (Farbe) oder nach den Wegen des Atlas. Ab Stufe 4 liefert der Bericht Belege, Stufe 3 ist Hintergrund (gestrichelt). Was die Stufen bedeuten, steht in der Legende.

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